Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Abschluss von Verträgen mit Verbrauchern
1. Allgemeines, Leistungsangebot, Anbieterkennung; Hinweise
a) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen der BRENOX GmbH und Verbrauchern im
Sinne des § 13 BGB für Waren, die über unseren Online-Shop erworben werden können. Verbraucher sind natürliche Personen, die im
Rahmen des Vertragsschlusses mit uns zu Zwecken handeln, die außerhalb ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder
beruflichen Tätigkeit liegen. Die Vertragssprache für Vertragsschlüsse unter www.brenox.de ist Deutsch.
b) Für sämtliche Vereinbarungen, Angebote und Lieferungen finden ausschließlich unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung.
Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Bedarf für die Zukunft zu ändern. Alle Änderungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Zukunft werden im Rahmen unserer Angebote auf unseren Webseiten veröffentlicht. Etwaige Änderungen
erstrecken sich nicht auf bereits abgeschlossene Verträge.
c) Alle Angebote auf unseren Webseiten werden von der Firma Brenox GmbH, Geschäftsführer: Julian Schubert, Sternbergstr. 26, 42551
Velbert, E-Mail: info@brenox.de, Telefon: 02051/800 785-3, Amtsgericht Wuppertal: HRB 28207 , USt-ID: DE 278206311, Bundesrepublik
Deutschland, zur Verfügung gestellt. Den jeweiligen Artikelbeschreibungen entnehmen Sie bitte die abschließenden Beschreibungen der
Ware. Sämtliche Preisangaben sind Bruttoendpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer bereits enthalten.
d) Unser Angebot richtet sich überwiegend auf den Online - Vertrieb von standardisierten Geländersystemen, Profilsystemen für raumhohe
Verglasung, Vordächern und Systemteilen aus Edelstahl und/oder Glas, mit und ohne integrierter LED – Beleuchtung sowie vergleichbare
Waren, einschließlich entsprechender Kaufberatung unserer Kunden, die über den Online – Shop im Wege des Fernabsatzes erworben
werden können.
e) Manche der von uns vertriebenen Artikel sind allerdings individuelle Sonderanfertigungen und bedürfen einer individuellen Beratung. In
solchen Fällen wird das Werk individuell im Kundenauftrag hergestellt. Derartige Artikel können über den Online-Shop nicht elektronisch
bestellt werden (s. Ziffer 9 dieser AGB). Die Bestellung von Sonderanfertigungen setzt eine vorherige Kontaktaufnahme zu uns voraus,
damit wir sie über die Bestellung beraten können.
f) Elektrische Installationen und Montagen werden von uns selbst nicht angeboten und auch nicht ausgeführt. Derartige Installationen sind
von geeigneten Fachbetrieben im Auftrag unserer Kunden auszuführen. Ist dies nicht der Fall und tritt durch eine unfachmännisch
ausgeführte Montage eine Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der gelieferten Waren ein, beschränkt sich unsere Haftung nach
Maßgabe der Regelung zu 8. unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Liefervertrag; Vertragsschluss, Warenbeschaffenheit
a) Art und Umfang unserer Warenangebote ergeben sich aus den jeweiligen Produkt- und Leistungsbeschreibungen, die das
Warenangebot abschließend beschreiben. Sofern unsere Leistungen von Informationen des Kunden abhängen (etwa aufgrund von
Zeichnungen, Spezifikationen, Mustern usw.), liegt das Risiko der Eignung dieser Informationen für die Produkterstellung nach dem
vorgesehenen Verwendungszweck ausschließlich beim Kunden. In derartigen Fällen haften wir allerdings für die sachgemäße Herstellung
nach den jeweiligen Kundenspezifikationen.
b) Bei uns aufgegebene Bestellungen sind rechtlich verbindliche Angebote des Kunden in Erwerbsabsicht, zu deren Ablehnung wir binnen
drei Tagen nach Eingang der Offerte berechtigt sind. Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den
Kunden erklärt werden. Wenn die Bestellung elektronisch erfolgt, wird der Vertragstext von uns auf Datenträgern gespeichert und im
Rahmen der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen unter Beachtung der geltenden Datenschutzvorschriften archiviert.
c) Wir behalten uns Eigentums- und Urheberrechte an Mustern, Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und/oder vergleichbaren
Informationen – auch in elektronischer und/oder digitaler Form – ausdrücklich vor. Derartige Informationen dürfen Dritten nicht zugänglich
gemacht werden, es sei denn, dies beruht auf einer gesetzlichen Verpflichtung. Wir verpflichten uns, alle seitens des Bestellers als
vertraulich bezeichneten Informationen und Unterlagen strikt vertraulich zu behandeln und sie – soweit erforderlich - nur mit dessen
Zustimmung Dritten zugänglich zu machen, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Verpflichtungen entgegenstehen. Sämtliche
Kundendaten werden unter Beachtung der Anforderungen des Datenschutzrechts erhoben und verarbeitet und ggf. wieder gelöscht.
d) Die Beschaffenheit der Ware richtet sich ausschließlich nach den vereinbarten technischen Lieferbedingungen auf der Basis der
Mitteilungen des Herstellers uns gegenüber. Die Angaben der Hersteller sind Grundlage unserer Angebote. Falls wir nach Zeichnungen,
Spezifikationen, Mustern usw. unseres Kunden zu liefern haben, übernimmt dieser das Risiko der Eignung für den vorgesehenen
Verwendungszweck. Entscheidend für den vertragsgemäßen Zustand der Ware ist der Zeitpunkt des Eingangs beim Kunden.
3. Wesentliche Informationen für Verbraucher zum elektronischen Vertragsschluss
a) Technische Schritte zum Vertragsschluss/ Korrektur von Eingabefehlern
Wenn Sie den gewünschten Artikel oder die gewünschten Artikel sowie deren Anzahl zwecks Bestellung durch den Button „in den
Warenkorb legen“ hinzugefügt haben, gelangen Sie über den Link „Zur Bestellübersicht“ in die Übersicht zum Warenkorb. Dort besteht die
Möglichkeit, die gewünschte Anzahl der Artikel zu korrigieren und/oder Artikel zu löschen, wenn Sie dies wünschen. Dort werden auch die
Artikelübersicht nebst den Versandkosten sowie weitere erforderliche Informationen angezeigt. Wenn Sie auf das Feld „zahlungspflichtig
bestellen“ drücken, gelangen Sie zur Eingabe Ihrer Lieferanschrift und/oder der Rechnungsanschrift. Diese Angaben können Sie dort
korrigieren, wenn Sie dies wünschen. Hier haben Sie die Möglichkeit, die gewünschte Zahlungsart auszuwählen.
b) Speicherung Vertragstext
Wir speichern den konkreten „Angebotstext“ im Onlineshop nicht gesondert. Dies bedeutet, dass er vom Kunden nach Vertragsschluss ggf.
nicht mehr abgerufen werden kann, sofern unser „Angebot“ im Shop zu diesem Zeitpunkt nicht mehr vorhanden oder bereits geändert ist.
Kundenbestellungen werden von uns zwar gespeichert, können aber vom Kunden nicht gesondert abgerufen werden. Unsere unverzüglich
nach Abschluss der Bestellung versandte Bestätigungsemail enthält sämtliche vertragsrelevanten Daten und gesetzlich erforderlichen
Hinweise. Unsere aktuellen AGB sind auf der Shopseite jederzeit abrufbar und können ausgedruckt und gespeichert werden. Ältere AGB in
nicht mehr geltenden Fassungen werden von uns nicht gespeichert und auch nicht mehr zum Abruf vorgehalten. Wir empfehlen allen
unseren Kunden, den Vertragstext inklusive der zum fraglichen Zeitpunkt geltenden AGB bei der Bestellung ausdrucken oder etwa einen
Screenshot anzufertigen. Darüber hinaus empfehlen wir Bestellbestätigungen, die ebenfalls die jeweils aktuellen AGB oder einen Hyperlink
darauf enthalten, aufzubewahren und zu speichern.
4. Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher
Sie haben das Recht, den mit uns abgeschlossenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist für
die Ausübung des Widerrufsrechts beträgt 14 Tage und zwar,
- ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw.
hat;
- im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt
geliefert werden, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz
genommen haben bzw. hat;
- im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder -stücken ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Brenox GmbH
Geschäftsführer: Julian Schubert
Sternbergstr. 26
42551 Velbert,
E-Mail: info@brenox.de
Telefon: 02051 / 800785-3
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, den mit uns
abgeschlossenen Vertrag zu widerrufen.
Um diesen Widerruf auszuüben, können Sie hierfür eine Muster - Widerrufserklärung verwenden, dessen Verwendung jedoch nicht
gesetzlich vorgeschrieben ist. Diese Muster – Widerrufserklärung können Sie mit einem Klick auf Muster-Widerrufserklärung abrufen,
ausfüllen und uns elektronisch übermitteln. Wenn Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, werden wir Ihnen unverzüglich – z.B. per
E-Mail – eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Widerrufserklärung übermitteln und Sie über die Details der Rückabwicklung informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist
absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit
Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste
Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung
über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei
der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall
werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren vollständig
zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren an uns zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist. Für die Rücksendung paketversandfähiger Waren trägt der Verbraucher die Kosten. Nicht paketversandfähige Waren
werden auf unsere Kosten abgeholt.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit,
Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Besondere Hinweise:
- Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Waren geliefert werden, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden und/oder eindeutig
auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.
- Waren oder Dienstleistungen geliefert werden, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängig sind, auf die der
Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.
- Ein Widerrufsrecht erlischt bei der Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn der Unternehmer die mit der vorherigen
ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers und dessen Kenntnisnahme, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung
durch den Unternehmer verliert, begonnen hatte.
- Das Widerrufsrecht erlischt auch, wenn digitale Inhalte geliefert werden, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden,
wenn die Ausführung mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers und seiner Kenntnisnahme, dass er hierdurch sein
Widerrufsrecht verliert, begonnen hat.
- Die Beweislast für die Ausübung des Widerrufsrechts liegt bei dem Verbraucher.
--- Ende der Widerrufsbelehrung ---
5. Preisänderungen
Preisänderungen sind nur dann zulässig, sofern zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen.
Erhöhen sich nach Ablauf dieses Zeitraumes, der mit dem Vertragsschluss beginnt, unsere Kosten, sind wir berechtigt, den Preis
angemessen zu erhöhen. Der Besteller ist zum Rücktritt nur dann berechtigt, wenn die Preiserhöhung 10% des ursprünglich vereinbarten
Preises übersteigt.
6. Lieferfristen; Selbstbelieferung; Höhere Gewalt
a) Der Käufer kann vier Wochen nach Überschreitung eines Liefertermins oder einer Lieferfrist den Verkäufer schriftlich auffordern, binnen
angemessener Frist zu liefern und nach Verstreichen dieser Frist vom Vertrag zurückzutreten. Nähere Informationen zu Lieferfristen und
Versandkosten, finden Sie hier: http://brenox.de/Versandkosten.
b) Lieferfristen beginnen nicht vor dem Eingang von Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben, die der Kunde beschaffen muss, damit die
Ware hergestellt werden kann. Stellt sich nachträglich heraus, dass in den Bestell- oder Zeichnungsunterlagen des Kunden Fehler
vorhanden sind, beginnt die Lieferfrist nach deren Beseitigung erneut. Diese Frist ist eingehalten, wenn die bestellte Ware bis zu ihrem
Ablauf beim Kunden eingegangen ist.
c) Beruht die Nichteinhaltung der Lieferzeit auf höherer Gewalt, auf Arbeitskämpfen oder damit vergleichbaren Ereignissen, die außerhalb
unseres Einflussbereiches liegen und nicht nur kurzfristig und vorübergehend sind, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. In
derartigen Fällen werden wir dem Kunden solche Umstände umgehend mitteilen.
d) Die Haftung bei mangelhafter, verspäteter oder gänzlich ausgebliebener Selbstbelieferung entfällt für uns nur dann, wenn sie nicht auf
einer von uns zu vertretenen, schuldhaften Pflichtverletzung beruht. Sollten wir selbst durch einen Hersteller nicht beliefert werden oder
zumutbare Bemühungen um eine anderweitige Deckung fehlschlagen, teilen wir den Umstand der Nichtverfügbarkeit der Ware dem
Kunden unverzüglich mit. Bereits erfolgte Gegenleistungen des Kunden erstatten wir in einem solchen Fall unverzüglich.
7. Geheimhaltungsvereinbarung
Die Vertragsparteien verwenden alle Unterlagen (Muster, Modelle, Informationen und Daten) und Kenntnisse, die sie aufgrund der
Geschäftsverbindung erhalten, nur für die gemeinsam verfolgten Zwecke und verpflichten sich zur Verschwiegenheit gegenüber Dritten,
sofern der andere Vertragspartner Vertraulichkeit verlangt. Dies gilt nicht, wenn die betreffenden Informationen allgemein bekannt sind
oder sie dem Vertragspartner bei Erhalt der Informationen bereits bekannt waren sowie bei gesetzlichen Verpflichtungen zur Weitergabe
an Behörden.
8. Preise, Verpackung, Zahlungsmöglichkeiten, Versand, Rücksendung
a) Die von uns in unseren Warenangeboten angegebenen Bruttoendpreise einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer und Versandkosten
sind rechtlich bindend und allein gültig. Preisänderungen können erfolgen, wenn zwischen Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin
mehr als vier Monate liegen. Der Kunde ist in diesem Fall zum Rücktritt nur dann berechtigt, wenn die Preiserhöhung 10 % des
ursprünglich vereinbarten Preises übersteigt.
b) Zu unseren Preisen treten die in den jeweiligen Angeboten ausgewiesenen Fracht- und Versandkosten ab Werk als Hinsendekosten
hinzu. Ab Werk bedeutet, dass zum Preis der Ware noch die Fracht- und Versandkosten und die gesetzliche Umsatzsteuer hinzutreten.
Skonti und Rabatte werden nicht gewährt, es sei denn, dies wäre in den jeweiligen Angeboten gesondert ausgewiesen oder bei
Sonderanfertigungen vertraglich individuell vereinbart. Die Wahl der Versandart erfolgt gemäß billigem Ermessen nach wirtschaftlichen
Gesichtspunkten. Von uns in unseren Angeboten ausgewiesene Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer sowie Fracht – und
Verpackungskosten enthalten.
d) Wir bieten als Zahlungsmöglichkeiten die Zahlung per Vorkasse, Kreditkarte (Visa und Mastercard), Kauf auf Rechnung, per PayPal oder
via Lastschrift an. Werden die Zahlungen über elektronische Zahlungssysteme erbracht, gelten für die Ausführung der Zahlung
ausschließlich deren einschlägige Vertragsbestimmungen.
Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à
r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, nachzusehen unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - sofern der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter
Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-
full.
Die Rechnung ist nach Erhalt im Rahmen des gewählten Zahlungssystems fällig und zahlbar.
e) Wenn der Kunde in Zahlungsverzug gerät, ist die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank ab
Eintritt des Zahlungsverzuges zu verzinsen. Wir behalten uns das Recht vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen oder geltend zu
machen.
f) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann rechtswirksam ausüben, sofern sein Gegenanspruch auf demselben
Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung besteht nur dann, wenn der Gegenanspruch des Kunden rechtskräftig festgestellt
oder aber durch uns ausdrücklich anerkannt wurde.
g) Sofern der Kunde vor Ausführung der Bestellung unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurücktritt, sind wir berechtigt, 20 % des
Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrages entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn als Stornokosten zu
fordern. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt uns unbenommen. Dem Kunden steht der Nachweis eines geringeren Schadens
offen.
h) Es wird vereinbart, dass paketversandfähige Sachen auf unsere Gefahr zurückzusenden sind. Sie haben im Falle des Widerrufes die
unmittelbaren Kosten der Rücksendung bei paketversendungsfähigen Waren zu tragen, worüber wir Sie bereits
unter https://brenox.de/Zahlungsmoeglichkeiten und https://brenox.de/Versandkosten informiert haben. Sind die über die automatischen
Bestellfunktionen über den Online-Shop erworbenen Waren nicht als Paket versandfähig, werden sie von unseren Lieferanten auf unsere
Kosten abgeholt.
9. Sonderanfertigungen (Vertriebsbedingungen)
a) Bei Sonderanfertigungen handelt es sich um individuell nach Kundenspezifikationen hergestellte Produkte und/oder Werke, die von den
allgemeinen Angeboten der BRENOX GmbH abweichen, die über den Online – Shop bestellt werden können.
b) Beim Erwerb von speziell nach Kundenwünschen individuell angefertigten Waren gilt das gesetzliche 14-tägige Widerrufsrecht für
Verträge, die online oder außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen werden, nicht. Das gilt auch dann, wenn die bestellte Ware noch
nicht produziert wurde oder die bereits begonnene Produktion leicht rückgängig gemacht werden könnte.
c) Die betreffenden Artikel sind zwar im Online-Shop enthalten und können dort angesehen werden. Dies betrifft etwa Ganzglasgeländer,
französische Balkone oder raumhohe Verglasungen, die nicht standardisiert geliefert werden können. In diesem Fall erscheint im
jeweiligen Angebot keine Preisangabe. Gleichzeitig erscheint automatisch ein Hinweis mit dem Inhalt „Preis auf Anfrage! Bei Interesse
sprechen Sie uns bitte an, damit wir Sie über den Erwerb dieses Produktes nach individuellen Kundenspezifikationen individuell beraten
können“. Erst nach einer solchen Beratung kann der Kauf im Wege der elektronischen Kommunikation oder über andere
Kommunikationsformen bei uns erworben werden, nachdem wir ein individuelles Angebot erstellt haben. Für derartige Anfragen halten
wir ein bestimmtes elektronisches Anfrageformular bereit, dass unter dem Hinweis verlinkt ist.
d) Der Vertrag über die Herstellung der Sonderanfertigung kommt erst zustande, wenn der Kunde unser Angebot in Textform
angenommen hat. Nach Zustandekommen des Vertrages werden wir die Herstellung für den Kunden in Auftrag geben. Der
Produktionsauftrag kann von uns nicht zurückgenommen werden und ist rechtlich bindend.
d) Bei Sonderanfertigungen erhält der Kunde von uns nach Beratung ein individuelles Angebot mit einem Festpreis inkl. gesetzlicher
Umsatzsteuer. Ein Erwerb im Wege des Fernabsatzes über den Online – Shop ist in solchen Fällen nicht möglich. Das Werk wird im
Kundenauftrag individuell hergestellt.
e) Der Kunde erhält nach Vertragsschluss in der Regel eine Auftragsbestätigung mit der Bitte um Zahlung. Nach Eingang der Zahlung
versenden wir eine Rechnung mit dem voraussichtlichen Liefertermin und bestätigen den Eingang der Zahlung. Der Rechnungsbetrag
enthält die gesetzliche Umsatzsteuer.
f) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte für Produkte und/oder Werke.
10. Gewährleistung; Gefahrübergang
a) Sollte sich der Kaufgegenstand als mangelhaft erweisen, werden wir nach Wahl des Käufers entweder den Mangel beseitigen
(Nachbesserung) oder, sofern der Kaufgegenstand gegen einen nach Funktion und Wert vergleichbaren Ersatzgegenstand ausgetauscht
werden kann, einen solchen Ersatzgegenstand liefern (Nachlieferung). Hat der Käufer erklärt, er wolle seinen Nacherfüllungsanspruch in
einer bestimmten Variante geltend machen (Nachlieferung oder Nachbesserung), so beschränkt sich sein Nacherfüllungsanspruch auf
diese Variante der Nacherfüllung, bis sich diese Variante als undurchführbar erwiesen hat oder wir die Ausführung berechtigt verweigern
dürfen. Das Recht des Käufers wegen Fehlschlagens der Nacherfüllung unter den gesetzlichen Voraussetzungen Minderung, Rücktritt oder
Schadensersatz geltend zu machen, bleibt unberührt.
b) Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen beweglichen Sachen zwei Jahre ab dem Eingang der Ware beim Kunden.
Sollte es sich bei den Waren um Sachen handeln, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für den Einbau in ein Bauwerk
verwendet werden, beträgt die Verjährungsfrist fünf Jahre ab Eingang der Ware beim Kunden. Unbeschadet der Regelung zu 1) d) dieser
AGB beträgt die Gewährleistungsfrist für beleuchtete Geländersysteme 2 Jahre, sofern eine Elektroinstallation durch eine Fachbetrieb des
Elektrohandwerks erfolgt, die seitens des Bestellers veranlasst werden muss, da wir derartige Dienstleistungen nicht anbieten und
derartige Kosten auch nicht übernehmen.
c) Die in unseren Angeboten ganz oder teilweise wiedergegebene Produktbeschreibung des Herstellers gilt als
Beschaffenheitsvereinbarung zwischen dem Kunden und uns. Über diese Produktbeschreibung hinaus erfolgen keine selbständigen oder
unselbständigen Garantien, es sei denn, dies wäre in den jeweiligen Angeboten ausdrücklich als zusätzliche Garantie ausgewiesen, die
neben die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche tritt. Davon unberührt bleiben etwaige, selbständige Garantien der jeweiligen Hersteller.
d) Entstehen Sachmängel aufgrund ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch
den Kunden oder von ihm beauftragte Dritte, übliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, bestehen uns gegenüber
insoweit keinerlei Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche, wenn die Ursachen für diese Störungen ausschließlich im
Verantwortungsbereich des Käufers liegen.
e) Entstehen Sachmängel aufgrund ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, fehlerhafter Montage bzw. Inbetriebsetzung durch
den Kunden oder von ihm beauftragte Dritte, übliche Abnutzung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, bestehen uns gegenüber
insoweit keinerlei Gewährleistungs- und/oder Haftungsansprüche, wenn die Ursachen für diese Störungen ausschließlich im
Verantwortungsbereich des Käufers liegen.
f) Montagekosten, Demontagekosten und Remontagekosten können von uns als Verkäufer der Waren nicht übernommen werden.
g) Erfolgt eine Mängelrüge durch den Kunden, ist uns die Gelegenheit zu geben, den gerügten Mangel selbst oder durch beauftragte Dritte
festzustellen. Beanstandete Ware ist auf Verlangen nebst allen zur Bearbeitung erforderlichen Informationen und Unterlagen unverzüglich
an uns zurückzusenden, sofern dies nach Art und Umfang der Ware möglich und zumutbar ist.
h) Bei Verträgen, bei denen der Unternehmer die Waren an den Verbraucher versendet, geht das Risiko für einen Verlust oder eine
Beschädigung der Waren auf den Verbraucher über, wenn er oder ein vom Verbraucher benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die
Waren in Besitz genommen hat. Unbeschadet der Rechte des Verbrauchers gegenüber dem Beförderer geht das Risiko mit der Übergabe
an den Beförderer jedoch dann auf den Verbraucher über, wenn der Beförderer vom Verbraucher mit der Beförderung von Waren
beauftragt wurde und diese Option nicht vom Unternehmer angeboten wurde.
11. Haftungsbeschränkung
Für uns oder von uns eingesetzten Erfüllungsgehilfen zurechenbaren Personenschäden haften wir unbeschränkt. Das Gleiche gilt für
sonstige Schäden, die dem Kunden infolge einer von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verübten Pflichtverletzung entstanden sind. Für
vertragstypische Schäden, die dem Kunden infolge einer von uns verübten wesentlichen Vertragsverletzung entstanden sind, haften wir
auch dann, wenn uns lediglich leichte Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Übrigen ist unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Eine wesentliche Vertragspflicht im vorstehend genannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des
Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut hat. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung.
12. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an allen von uns gelieferten Waren behalten wir bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor.
13. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, etwaige Streitschlichtung und Schlussbestimmung
a) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
b) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise gegen zwingendes Recht verstoßen oder
aus anderen Gründen nichtig oder unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die nichtige oder
unwirksame Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem nach dem Willen der Parteien wirtschaftlich Gewollten in zulässiger
Weise nach den gesetzlichen Wertungen unter Orientierung am dispositiven Gesetzesrecht unter Beachtung der Rechtsprechung am
nächsten kommt.
b) Hinweis gemäß Elektrogesetz
Elektrogeräte sind nicht im privaten Hausmüll zu entsorgen, sondern getrennt zu sammeln und können bei den öffentlichen-rechtlichen
Entsorgungsträgern entsorgt werden. Hierzu sind von den Versorgungsträgern lokale Sammelstellen eingerichtet worden. Für weitere
Informationen erkundigen Sie sich bitte bei Ihrem kommunalen Entsorgungsträger.
c) Die Europäische Union hält unter http://ec.europa.eu/odr aufgrund der ab dem 09.01.2016 anwendbaren EU-Verordnung über die Online-
Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten (VO Nr. 524/2013) ein Online - Streitschlichtungsangebot vor, auf die der Verbraucher
durch den Dienstanbieter hinzuweisen ist. Für Unternehmer ist die Teilnahme an einem solchen Schlichtungsverfahren nicht zwingend
vorgeschrieben. Dies gilt auch für nationale Streitschlichtungsverfahren nach dem VSBG.
Die Brenox GmbH nimmt an diesem Schlichtungsverfahren nicht teil.
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